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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG)

Die Kommentierungsfrist aus Stellungnahmen und Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des DigiG ist letzte Woche ausgelaufen. Jetzt sortieren und positionieren sich die Meinungsmacher. Man darf gespannt sein. Auf jeden Fall gibt es viele Texte zu lesen. Auch das ist eine wichtige Aufgabe der gewählten Volkvertreter:innen im Gesundheits- und Digitalausschuss des Bundestages – und deren Stab an wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen.

 

 

Ist das Glas der „Digitalisierung im Gesundheitswesen in Deutschland“ nun halb voll oder halb leer?

Mit der „Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege“ des BMG war das Glas eher halb voll. Die Bürger:innen wurden in den Mittelpunkt gestellt.

Recap – Es wurden drei zentrale Ziele ausgegeben:

a) Konsequente Ausrichtung auf Menschen, Patientensouveränität und Begeisterung
b) Verbesserung der Versorgungsqualität 
c) Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz

Recap – Drei Handlungsfelder wurden identifiziert:

1) Digital unterstützte Versorgungsprozesse, 
2) Nutzung von Gesundheitsdaten und 
3) Nutzenorientierte Technologien und Anwendungen

Was bleibt als erster Eindruck: Treiber einer digitalen Transformation werden zu wenig adressiert

Nach der Lektüre des Referentenentwurfes ist das „Digitalisierungs-Glas“ eher halb leer. Der Referentenentwurf bleibt hinter den Erwartungen zurück. Vermeintliche Zwänge oder Strukturen wirken. Die Treiber einer digitalen Transformation werden meines Erachtens zu wenig adressiert oder ausgebremst:

  • Der technologischen Entwicklung zeitnah einen Marktzugang ermöglichen
  • Neue Ökosysteme ermöglichen, um die komplexen Fragestellungen zu beantworten und den Patient:innen in den Mittelpunkt zu stellen
  • Die Notwendigkeit, bisherige Abläufe neu zu denken – für ein mehr an Effizienz, Agilität und Bürokratieabbau
  • Die Nachfrage nach persönlich gestalteten Kundenerlebnissen – verbunden mit personalisierter Medizin
  • Die notwendige Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen und der Vergütung

Stellungnahmen

Hier sind einige Stellungnahmen zu finden:

  1. Industrie:
    A. bvitg https://www.bvitg.de/bvitg-stellungnahme-zum-referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-beschleunigung-der-digitalisierung-des-gesundheitswesens-digital-gesetz-digig/
    B. bitkom  https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Referentenentwurf-des-Digital-Gesetzes
    C. BDI https://bdi.eu/publikation/news/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-beschleunigung-der-digitalisierung-des-gesundheitswesens 

  2. Leistungserbringer-Organisationen:
    A. KBV https://www.kbv.de/html/2023_64147.php
    B. KZBV und BZÄK https://www.kzbv.de/beschleunigung-der-digitalisierung-des.1778.de.html
    C. ABDA https://www.abda.de/fileadmin/user_upload/assets/Stellungnahmen/2023/20230731-ABDA-Stelln-RefE-DigiG.pdf
    D.DGAUM https://www.dgaum.de/fileadmin/pdf/Stellungnahmen_und_Positionspapiere/2023/2023_07_24_DGAUM_BMG_Stn._DigiG_final.pdf

  3. Kostenträger:
    A. AOK Bundesverband https://www.aok-bv.de/presse/pressemitteilungen/2023/index_26479.html
    B. VdEK https://www.vdek.com/politik/stellungnahmen/wahlperiode_20/digital-gesetz-digig-referentenentwurf.html
    C. TK https://wirtechniker.tk.de/2023/07/14/was-bringt-das-neue-digital-gesetz/
    D. Barmerhttps://www.barmer.de/politik/aktuelle-gesetzgebung/digig-1232204
    E. IKK https://www.ikkev.de/fileadmin/Daten/Stellungnahmen/20230801-DigiG_-_Stellungnahme_des_IKK_e.V..pdf
    F. PKV https://www.pkv.de/positionen/entwurf-eines-gesetzes-zur-beschleunigung-der-digitalisierung-des-gesundheitswesens/

  4. Patient:innen
    A. BAG Selbsthilfe https://www.bag-selbsthilfe.de/aktuelles/nachrichten/detail/news/stellungnahme-zum-zum-referentenentwurf-des-bundesministeriums-fuer-gesundheit-fuer-ein-gesetzes-zur-beschleunigung-der-digitalisierung-des-gesundheitswesens-digital-gesetz-digig

  5. Pharma: 
    A. Vfa https://www.vfa.de/de/wirtschaft-politik/stellungnahmen
    B. BAH https://www.bah-bonn.de/redakteur_filesystem/public/Stellungnahmen_und_Positionspapiere/20230728_BAH-Stellungnahme_Digitalgesetz.pdf

  6. Sonstige Interessensverbände:
    A. BMC https://www.bmcev.de/bmc-stellungnahme-zum-digital-gesetz/
    B. DG-Telemed https://dgtelemed.de/telemonitoring-gezielt-in-die-digitale-gesundheitsversorgung-integrieren/
    C. SITIG https://www.sitig.de/publikationen/Stellungnahme_SITIG_Digital-Gesetz_DigiG_20230731.pdf
    D. AWMF https://www.awmf.org/service/awmf-aktuell/stellungnahme-der-awmf-zum-referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-beschleunigung-der-digitalisierung-des-gesundheitswesens-digital-gesetz
    E. SVDGV https://digitalversorgt.de/wp-content/uploads/2023/08/Stellungnahme_Digitalgesetz-Digi-G-2023.pdf


Peter Salathe

Autor

Peter Salathe

Peter Salathe hat umfangreiche Erfahrungen im vernetzten Gesundheitswesen gesammelt und ist als Head of Public Affairs Teil des m.Doc-Teams. Er begleitet die Entwicklung und Implementierung intelligenter Health-Services für die m.Doc Smart Health Platform mit der Kommunikation in Richtung Verbände und Politik. Mit seiner Expertise gestaltet er die Zukunft des Gesundheitswesens und schreibt die Beiträge zu dem monatlichen Newsbriefing „Digital Health Affairs“.