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EFI-Jahresgutachten 2023

Am 15.02.23 wurde das aktuelle Gutachten 2023 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) an Bundeskanzler Scholz und Bundesministerin Stark-Watzinger übergeben. Scholz bedankte sich mit „Eine sehr gute Arbeit“ und Stark-Watzinger betonte, das ist „Rückenwind für unsere Forschungs- und Innovationspolitik“.

Das ZEW (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH Mannheim) dagegen titelt in seiner Pressemeldung vom 15.02.23, mit Bezug auf das EFI-Gutachten: „Bürokratie und Datenschutz gefährden Innovationsstandort Deutschland.“ Was denn nun?

Was ist wichtig:

In Abschnitt B1 – Innovation in einer alternden Gesellschaft – wird berechtigterweise ausgeführt:

Die demografische Alterung wirkt sich zudem auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft aus, in der ein Mindestmaß an Digitalkompetenz Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe ist. Auch sind die sozialen Sicherungssysteme durch die demografische Alterung mit wachsenden Finanzierungsproblemen konfrontiert.

Die Expertenkommission spricht daher folgende Empfehlungen aus:

  • Die Voraussetzungen für die digitale Teilhabe Älterer müssen verbessert werden. Von zentraler Bedeutung sind neben dem Breitbandausbau systematische Förderangebote zur Stärkung der Digitalkompetenz Älterer.
  • Die Digitalisierung öffentlicher Angebote sollte offensiv vorangetrieben werden. Sie sollte mit umfassenden Unterstützungsangeboten für ältere Nutzerinnen und Nutzer verbunden werden, bei denen der Erwerb von Digitalkompetenzen im Vordergrund steht.
  • Um digitale Innovationen im Gesundheits- und Pflegesystem bestmöglich zu nutzen, brauchen die in Gesundheit und Pflege beschäftigten Fachkräfte grundlegende und berufsspezifische digitale Kompetenzen. Daher sollten medizinisch-technologische Entwicklungen systematisch in die Curricula der Pflegeausbildung integriert werden.
  • Die im Koalitionsvertrag beschlossenen Schritte zu innovationsfördernden Reformen, etwa des gemeinsamen Bundesausschusses, sollten zeitnah umgesetzt werden

Warum ist das wichtig:

Die Digitalkompetenz ist ein Schlüssel. Und mit den bisherigen Mechanismen – insbesondere mit dem § 20 k SGB V für die Krankenversicherung – scheint noch nicht die Lösung gefunden zu sein.

Und auch die Vorhaben der Ampelkoalition zu gewünschten Innovationsbeschleunigung in Sachen GBA werden angemahnt. Bleibt zu hoffen, dass dies bei der BMG-Digitalstrategie berücksichtigt wird.

Dokumente: EFI-GUTACHTEN 2023

Autor: Peter Salathe